Liebe Mitbürger,
wieder einmal zeigt sich, wie weit sich die EU unter Ursula von der Leyen von den Interessen der europäischen Bürger entfernt hat. Die jüngste Nachricht über eine Milliardenhilfe für Ägypten ist ein Schlag ins Gesicht für jeden hart arbeitenden Europäer.
Während unsere eigenen Länder unter Inflation, steigenden Energiekosten und einer maroden Infrastruktur ächzen, verschenkt von der Leyen großzügig unser Steuergeld an ein autoritäres Regime. Eine Milliarde Euro - Geld, das dringend in unseren Schulen, Krankenhäusern oder zur Unterstützung unserer eigenen Wirtschaft gebraucht würde.
Die Begründung für dieses Geschenk? Angeblich soll es Arbeitsplätze in Ägypten schaffen und Migration verhindern. Doch wer glaubt ernsthaft, dass dieses Geld tatsächlich bei den einfachen Ägyptern ankommen wird? In Wahrheit stabilisieren wir damit nur ein repressives System und machen uns von der Willkür eines Diktators abhängig.
Von der Leyen spricht von einer Partnerschaft, die "ein echter Gewinn für Europa" sei. Welcher Gewinn, Frau von der Leyen? Der Gewinn, dass wir uns von einem autokratischen Regime erpressen lassen? Der Gewinn, dass wir unsere Werte für ein falsches Versprechen von Stabilität verraten?
Diese Politik reiht sich nahtlos ein in von der Leyens bisherige Fehlentscheidungen:
Der desaströse Impfstoffdeal mit Pfizer: Erinnern wir uns an den undurchsichtigen Vertrag über 35 Milliarden Euro, den von der Leyen persönlich per SMS mit dem Pfizer-CEO aushandelte. Bis heute weigert sie sich, die Details offenzulegen. Ein klarer Fall von Missbrauch ihrer Position und ein Affront gegen jegliche Transparenz.
Der Green Deal: Dieses Prestigeprojekt von der Leyens entpuppt sich als wirtschaftlicher Albtraum für Europa. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes werden unsere Industrien mit absurden Auflagen stranguliert. Die Folge: steigende Arbeitslosigkeit und Energiearmut für Millionen Europäer.
Die Berateraffäre: Schon als deutsche Verteidigungsministerin war von der Leyen in zwielichtige Deals verwickelt. Millionenschwere Beraterverträge wurden ohne ordnungsgemäße Ausschreibung vergeben. Wie durch Zufall wurden wichtige Daten auf ihrem Diensthandy gelöscht. Ein Muster der Intransparenz, das sich in ihrer EU-Karriere fortsetzt.
Die Aushöhlung der nationalen Souveränität: Mit jedem neuen EU-Gesetz, jeder neuen Richtlinie greift Brüssel tiefer in die Autonomie der Mitgliedsstaaten ein. Von der Migrationspolitik bis zur Steuerpolitik - überall mischen sich die Bürokraten ein und untergraben die Entscheidungsfreiheit unserer gewählten Vertreter.
Es wird Zeit, dass wir dieser Politik Einhalt gebieten. Von der Leyen hat bewiesen, dass sie weder willens noch fähig ist, die Interessen Europas und seiner Bürger zu vertreten. Wir brauchen einen radikalen Kurswechsel - weg von ideologischen Fantasien und Kuhhandel mit Diktatoren, hin zu einer Politik, die sich an den wahren Bedürfnissen der europäischen Völker orientiert.
Was wir stattdessen brauchen:
Eine Rückkehr zur nationalen Souveränität in Schlüsselbereichen wie Migration und Wirtschaftspolitik.
Ein Ende der Verschwendung von Steuergeldern für fragwürdige internationale Abkommen.
Eine realistische Klimapolitik, die Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze nicht opfert.
Echte Transparenz in allen EU-Institutionen, einschließlich der Offenlegung aller Verträge und Kommunikationen.
Eine strikte Kontrolle der EU-Außengrenzen, um illegale Migration zu stoppen.
Eine Fokussierung auf die Probleme innerhalb Europas, statt Milliarden in fragwürdige ausländische Regime zu pumpen.
Die Zukunft Europas liegt nicht in den Händen von Technokraten wie von der Leyen, sondern in den Händen seiner Bürger. Es ist höchste Zeit, dass wir unser Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen und Brüssel zeigen: So geht es nicht weiter!
Wir müssen aufstehen gegen diese Politik der Selbstzerstörung. Jeder von uns kann etwas bewirken - durch kritisches Hinterfragen, durch Engagement in der lokalen Politik, durch die Unterstützung von Bewegungen, die für ein souveränes Europa der Vaterländer eintreten.
Lassen Sie uns gemeinsam für ein Europa kämpfen, das seine Vielfalt als Stärke begreift und nicht als Hindernis. Ein Europa, das seine Bürger schützt, statt sie zu bevormunden. Ein Europa, das auf seine Werte stolz ist, statt sie für kurzfristige politische Gewinne zu verraten.
Die Zeit zum Handeln ist jetzt. Für unsere Zukunft, für die Zukunft unserer Kinder, für ein freies und starkes Europa!